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Erinnern heißt kämpfen!

In der Nacht vom 9. Auf den 10. November 1938 wandelte sich die Diskriminierung und Ausgrenzung gegen über jüdisches Leben in Deutschland zu offener Feindschaft. Mit dieser Nacht begannen die systematische Verfolgung und Ermordung von Jüdinnen und Juden durch die NS-Diktatur. Es „(...) war ein Ereignis von solcher Tragweite, dass der Mantel des Vergessens sich nie darüber senken wird. Es ist ein Ereignis außerhalb jeder Zeit“ (Claude Lanzmann).

Und wie wichtig es ist, dieses Ereignis, all seine Folgen und die Opfer nicht zu vergessen zeigen die Entwicklungen der letzten Jahre. So sind die Anschläge in Wien, Halle und Hanau nur die Spitze eines zunehmenden Antisemitismus in Europa.

3027 Straftaten wurden 2021 registriert und damit ein neuer Höchststand seit der Erfassung. Bis Mitte diesen Jahres wurden bereits 1500 erfasst. Also werden jeden Tag effektiv 5 antisemitische Straftaten in Deutschland begannen. Aber: Antisemitismus hat viele Gesichter und beginnt "nicht erst bei einer Straftat".

Energiesparmaßnahmen der Stadt

Auch die Stadt will jetzt Energie sparen, endlich. Nachdem scheinbar die Gas- und Energiekrise auch endlich bei der Neumarkter Stadtspitze angekommen ist, wurde hier ein Maßnahmenplan erarbeitet, um Einsparmöglichkeiten zu prüfen. Darunter gibt es einige gute, einige die schon vor ein paar Jahren hätten umgesetzt gehört und ein paar sehr fragwürdige, meint Linken Stadtrat Philipp Schmidt.

Entlastung jetzt!

Eigentlich wären wir heute auf der Straße. Leider hat es organisatorisch nicht funktioniert. Aber warum wollen wir überhaupt auf die Straße? Es gibt doch ein 3. Entlastungspaket, dass uns jetzt allen helfen soll. Was wollen wir denn noch mehr?

Einfach gesagt: Auch dieses Paket ist nur eine Mogelpackung. Es hat ein paar gute Punkte, aber effektiv schließt es vor allem Lücken für Studierende und Renter*innen die im letzten Paket einfach vergessen wurden. Und beim Rest der Maßnahmen sind so viele Möglichkeitsformen enthalten, dass fragwürdig ist ob davon überhaupt etwas umgesetzt wird und wenn dann doch ist die Frage wann.

Neuausrichtung der Wohnungsbau- und Servicegesellschaft mbH

Mit einem Antrag schlug die CSU am 28.07.2022 eine durchaus zu betrachtende Neuausrichtung der Wohnungsbau- und Servicegesellschaft mbH in Neumarkt vor. Leider sollen mit dieser Ausrichtung nicht nur überfällige Sanierungs- und Baumaßnahmen, sondern auch weitere Aufgaben aus dem Liegenschaftsamt wie die "Auswahl der Mieter" oder die "Überwachung der Mieteinnahmen" in die WBS ausgelagert werden.

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